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Allgemeine Geschäftsbedingungen

von HiPER-MEDiA Inh. Rainer Wallert e. K.

§ 1 Allgemeines:
Folgende allgemeine Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge mit HiPER-MEDiA Inh. Rainer Wallert e. K. im nachfolgenden HiPER-MEDiA genannt. Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn diese in schriftlicher Form niedergelegt und bestätigt sind.
§ 2 Vertragsgegenstand:
Die nachfolgenden Bestimmungen betreffen Verträge zwischen HiPER-MEDiA und ihren Kunden über die Erstellung von gedruckten und digitalen Medien zum Zweck der Veröffentlichung von Informationen. Weiterhin der Erstellung und Verwaltung von Internetseiten und deren Inhalte. Die vereinbarten Leistungen sind nicht übertragbar und unterliegen den von HiPER-MEDiA erstellten Beschränkungen.
§ 3 Angebot - Preise - Zahlungsbedingungen:
Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Die Preise gelten soweit nicht anders vereinbart 30 Tage.  Bei Dienst- und Werkverträgen ist HiPER-MEDiA berechtigt, Abschlagszahlungen zu fordern. Bei Überschreitung von Zahlungsfristen werden, Verzugszinsen mit 3% über dem Basiszinssatz berechnet. Zahlungen gelten als eingegangen, wenn sie auf unserem Firmenkonto gutgeschrieben sind.
§ 5 Veröffentlichte Inhalte:
HiPER-MEDiA ist nicht verpflichtet den Sinn- und Sachgehalt des Materials zu prüfen, dass zur Erstellung von Medien vom Kunden bereitgestellt wird. Dies gilt auch für die Hinweise auf Veröffentlichungen anderer Anbieter. Die Verantwortung der Inhalte bleibt beim Kunden.
§ 9 Nutzungsgebühr und Zahlung:
Mit der Annahme des Auftrages, Antrages oder Bestellung, kommt ein Vertrag über die Inanspruchnahme unserer Dienstleistungen zustande. Angebotene Preise verstehen sich jeweils zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer.
Erbrachte Leistungen werden direkt, in voller Höhe in Rechnung gestellt. Bei größeren Projekten können von HiPER-MEDiA auch Teilforderungen gestellt werden. Soweit HiPER-MEDiA unentgeltliche Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit eingestellt bzw. entgeldlich weiter angeboten werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.
§ 10 Eigentumsvorbehalt:
Die von uns gelieferten Waren und Dienstleistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher gegenwärtiger und zukünftiger Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden unser Eigentum. Der Kunde darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen und hat sie pfleglich zu behandeln. Dritten gegenüber – beispielsweise bei Pfändungen – hat der Kunde auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich darüber zu informieren.
§ 11 Vertragsdauer und Kündigung:
Ein Vertrag wird, wenn nicht schriftlich anders vereinbart, auf unbestimmte Zeit geschlossen. Sowohl der Kunde als auch HiPER-MEDiA sind berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen zum jeweiligen Ende eines Quartals, ohne Begründung schriftlich zu kündigen. Bei groben Vertragsverletzungen seitens des Kunden kann die Kündigung auch ohne Einhaltung einer Frist erfolgen. Die Kündigung wird von HiPER-MEDiA schriftlich bestätigt.
Der Kunde ist im Falle einer Kündigung verpflichtet, sämtliche bereits entstandenen oder noch entstehenden Kosten bis Ende der Vertragslaufzeit sofort zu erstatten. Aufrechnungen des Kunden sind nur mit unbestrittener oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zulässig.
§ 12 Speicherung personenbezogener Daten:
HiPER-MEDiA speichert die persönlichen Daten des Kunden zu Verwaltungs- und Abrechnungszwecken. Sie werden nicht an Dritte weitergegeben, außer auf Grund gesetzlicher Verpflichtungen. Der Kunde ist verpflichtet, Änderungen seiner Anschrift, seiner Telefonnummer und seiner Bankverbindung unverzüglich mitzuteilen.
§ 13 Schlussbestimmungen:
Weitere schriftliche oder mündliche Nebenabreden zwischen den Parteien bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Die Übertragung von Rechten und Pflichten des Kunden aus dem Vertrag ist nur mit vorheriger Zustimmung von HiPER-MEDiA zulässig. Für sämtliche Rechtsstreitigkeiten aus allen Verträgen gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus den Vertragsverhältnissen und Gerichtsstand für sämtliche der Vertragsverhältnisse betreffende Rechtsstreitigkeiten ist Darmstadt.

Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt.



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